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Energiegesetze

Energiegesetze als solche gibt es nicht. Ein Energiegesetz ist daher ein Gesetz, das Bereiche der Energiepolitik regelt. Zum Bundesministerium f√ľr Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle rechnet beispielsweise das Politikfeld Energiepolitik. Die dort geschaffenen Rechtsgrundlagen kann man damit regelm√§√üig als Energiegesetze bezeichnen. Meist geh√∂ren sie zur Gruppe Umweltrecht.

Beispiele f√ľr Energiegesetze

  • Anreizregulierungsverordnung (ARegV): Verordnung √ľber die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze.
  • Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG): Gesetz √ľber die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte.
  • Energieeinsparungsgesetz (EnEG): Gesetz zur Einsparung von Energie in Geb√§uden.
  • Energieeinsparverordnung (EnEV): Verordnung √ľber energiesparenden W√§rmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Geb√§uden.
  • Energieverbrauchsh√∂chstwerteverordnung (EnVHV): Verordnung √ľber Energieverbrauchsh√∂chstwerte von Ger√§ten.
  • Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV): Verordnung √ľber die Kennzeichnung von Haushaltsger√§ten mit Angaben √ľber den Verbrauch an Energie und anderen wichtigen Ressourcen.
  • Energiewirtschaftsgesetz (EnWG): Gesetz √ľber die Elektrizit√§ts- und Gasversorgung.
  • Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG): Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich.
  • Kraft-W√§rme-Kopplungsgesetz (KWKG): Gesetz f√ľr die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-W√§rme-Kopplung.
  • Kraftwerksnetzanschlussverordnung (KraftNav): Verordnung zur Regelung des Netzanschlusses von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie.
  • KWKG2002GebV: Verordnung √ľber Geb√ľhren und Auslagen des Bundesamtes f√ľr Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchf√ľhrung des Kraft-W√§rme-Kopplungsgesetzes.
  • Niederspannungsanschlussverordnung (NAV): Verordnung √ľber Allgemeine Bedingungen f√ľr den Netzanschluss und dessen Nutzung f√ľr die Elektrizit√§tsversorgung in Niederspannung.
  • Stromgrundversorgungsverordnung (StromGVV): Verordnung √ľber Allgemeine Bedingungen f√ľr die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizit√§t aus dem Niederspannungsnetz.
  • Europ√§ische Gasrichtlinie (RL 2003/55/EG): Richtlinie √ľber gemeinsame Vorschriften f√ľr den Erdgasbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 98/30/EG.
  • Europ√§ische Stromrichtlinie (RL 1996/92/EG): Richtlinie betreffend gemeinsame Vorschriften f√ľr den Elektrizit√§tsbinnenmarkt.
  • Heizungsanlagenverordnung (HeizAnlV): Verordnung √ľber energiesparende Anforderungen an heizungstechnische Anlagen und Warmwasseranlagen.
  • Steinkohlebeihilfengesetz: Gesetz √ľber Hilfen f√ľr den deutschen Steinkohlebergbau bis zum Jahr 2005.
  • W√§rmeschutzverordnung (W√§rmeschutzV): Verordnung √ľber einen energiesparenden W√§rmeschutz bei Geb√§uden.

Tenor beim Thema Energiegesetz

Wer Energie spart, wird grunds√§tzlich vom Gesetzgeber belohnt. Doch die Auflagen f√ľr F√∂rderungen √§ndern sich immer wieder – meist steigen die Anforderungen und sinken die F√∂rdervolumina. Dies wird meist mit einer Anpassung an eingetretene Ver√§nderungen begr√ľndet, um den gesetzlich angestrebten Anreiz konstant oder politisch vertretbar zu (er)halten.

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