Startseite → Energiegesetze

Energiegesetze

Energiegesetze als solche gibt es nicht. Ein Energiegesetz ist daher ein Gesetz, das Bereiche der Energiepolitik regelt. Zum Bundesministerium für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle rechnet beispielsweise das Politikfeld Energiepolitik. Die dort geschaffenen Rechtsgrundlagen kann man damit regelmäßig als Energiegesetze bezeichnen. Meist gehören sie zur Gruppe Umweltrecht.

Beispiele fĂĽr Energiegesetze

  • Anreizregulierungsverordnung (ARegV): Verordnung ĂĽber die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze.
  • Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG): Gesetz ĂĽber die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte.
  • Energieeinsparungsgesetz (EnEG): Gesetz zur Einsparung von Energie in Gebäuden.
  • Energieeinsparverordnung (EnEV): Verordnung ĂĽber energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden.
  • Energieverbrauchshöchstwerteverordnung (EnVHV): Verordnung ĂĽber Energieverbrauchshöchstwerte von Geräten.
  • Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV): Verordnung ĂĽber die Kennzeichnung von Haushaltsgeräten mit Angaben ĂĽber den Verbrauch an Energie und anderen wichtigen Ressourcen.
  • Energiewirtschaftsgesetz (EnWG): Gesetz ĂĽber die Elektrizitäts- und Gasversorgung.
  • Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG): Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich.
  • Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG): Gesetz fĂĽr die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung.
  • Kraftwerksnetzanschlussverordnung (KraftNav): Verordnung zur Regelung des Netzanschlusses von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie.
  • KWKG2002GebV: Verordnung ĂĽber GebĂĽhren und Auslagen des Bundesamtes fĂĽr Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der DurchfĂĽhrung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes.
  • Niederspannungsanschlussverordnung (NAV): Verordnung ĂĽber Allgemeine Bedingungen fĂĽr den Netzanschluss und dessen Nutzung fĂĽr die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung.
  • Stromgrundversorgungsverordnung (StromGVV): Verordnung ĂĽber Allgemeine Bedingungen fĂĽr die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz.
  • Europäische Gasrichtlinie (RL 2003/55/EG): Richtlinie ĂĽber gemeinsame Vorschriften fĂĽr den Erdgasbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 98/30/EG.
  • Europäische Stromrichtlinie (RL 1996/92/EG): Richtlinie betreffend gemeinsame Vorschriften fĂĽr den Elektrizitätsbinnenmarkt.
  • Heizungsanlagenverordnung (HeizAnlV): Verordnung ĂĽber energiesparende Anforderungen an heizungstechnische Anlagen und Warmwasseranlagen.
  • Steinkohlebeihilfengesetz: Gesetz ĂĽber Hilfen fĂĽr den deutschen Steinkohlebergbau bis zum Jahr 2005.
  • Wärmeschutzverordnung (WärmeschutzV): Verordnung ĂĽber einen energiesparenden Wärmeschutz bei Gebäuden.

Tenor beim Thema Energiegesetz

Wer Energie spart, wird grundsätzlich vom Gesetzgeber belohnt. Doch die Auflagen fĂĽr Förderungen ändern sich immer wieder – meist steigen die Anforderungen und sinken die Fördervolumina. Dies wird meist mit einer Anpassung an eingetretene Veränderungen begrĂĽndet, um den gesetzlich angestrebten Anreiz konstant oder politisch vertretbar zu (er)halten.

WeiterfĂĽhrende Links


Verbesserungsvorschäge oder Fehler gefunden?

Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kommentare werden erst nach manueller Freischaltung sichtbar. Die übermittelten Daten werden entsprechend der Datenschutzerklärung zur Verarbeitung des Kommentars gespeichert.