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Energiegesetzte: das Energiegesetz im Umweltrecht

Energiegesetze als solche gibt es nicht. Ein Energiegesetz ist daher ein Gesetz, das Bereiche der Energiepolitik regelt. Zum Bundesministerium für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle rechnet beispielsweise das Politikfeld Energiepolitik. Die dort geschaffenen Rechtsgrundlagen kann man damit regelmäßig als Energiegesetze bezeichnen. Meist gehören sie zur Gruppe Umweltrecht.

Beispiele für Energiegesetze

Tenor beim Thema Energiegesetz

Wer Energie spart, wird grundsätzlich vom Gesetzgeber belohnt. Doch die Auflagen für Förderungen ändern sich immer wieder – meist steigen die Anforderungen und sinken die Fördervolumina. Dies wird meist mit einer Anpassung an eingetretene Veränderungen begründet, um den gesetzlich angestrebten Anreiz konstant oder politisch vertretbar zu (er)halten.

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